• Robert Stein

Europa für die Menschen weiterentwickeln: Populismus und Eskalation gefährden Freiheit und Frieden!

Der Europawahlkampf kommt langsam auf Touren. Am 3.2. war Finanzminister Lutz Lienenkämper zu Gast beim KV Unna im Autohaus Muermann. Der Finanzminister betonte die Wichtigkeit der kommenden Europawahl, die wir zu unserem Referendum gegen Populisten machen wollen!


Auch meine ehemalige Landtagskollegin Ilka Freifrau von Boeselager betonte die Bedeutung Europas für Wohlstand, Frieden und Stabilität im Zeitalter des Populismus am 13.2. bei ihrem Besuch des Stadtverbands Kamen. Der kommende Brexit zeige bald die gravierenden Auswirkungen eines durch Populismus massiv verzerrten Referendums, die auch NRW betreffen werden. Jede Stimme zählt am 26.5. bei der Europawahl. Es muss unbedingt verhindert werden, dass die Populisten, die Europa zerstören wollen, die Mehrheit im europäischen Parlament erhalten, da sonst Wohlstand und Frieden akut gefährdet werden.


Schon die jetzigen Erfolge der Populisten zeigen, dass Konfrontation und Eskalation ein Mittel der Wahl sind. Diese werden den Frieden unweigerlich gefährden.


Auch in Düsseldorf ging es am 7.2. nach der Landesvorstandsitzung der Mittelstandsvereinigung um Europa, allerdings da konkret zum Thema Datenschutz in Europa. Thomas Jarzombek MdB sowie Axel Voss MdeP diskutierten mit NRW-Justizminister Peter Biesenbach sowie dem Publikum über Persönlichkeitsrechte und informationelle Selbstbestimmung. Ich habe mich für die Etablierung einer europäischen Cloud im Kontext von Industrie 4.0-Anwendungen stark gemacht. Es geht neben Schutz persönlicher Daten auch um den Schutz industrieller Daten vor Spionage und Sabotage!


Alle Veranstaltungen waren von großem Interesse geprägt und sehr gut besucht. Die CDU ist bereit, Europa für die Menschen weiterzuentwickeln! Hierzu werden wir die Menschen einladen, Politik mitzugestalten.


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